Ericsson verklagt Apple wegen angeblich 41 Patentverletzungen

Der schwedische Telekommunikations-Konzern Ericsson AB verklagt den Hersteller des iPhone oder des iPad, die amerikanische Apple Inc., wegen angeblicher Patent-Verletzungen.

Angeblich habe Apple, soll der Vorwurf von Ericsson lauten, gleich in 41 Fällen Patente verletzt. Die Patent-Beschwerden umfassten unter anderem die 2G-und 4G / LTE-Standards, aber auch Schnittstellensoftware zu Halbleiterkomponenten. Weitere Patentverletzungen sieht Ericsson angeblich im Bereich von standortbezogenen Anwendungen sowie beim Betriebssystem iOS (iPhone, iPad).

Ericsson soll in seiner Beschwerde angeblich beklagt haben, wonach Apple in globalen Lizenzvereinbarungen Ericsson-Patente verletzt habe, welche bereits vergangenen Monate abgelaufen seien. Angeblich hätte Apple - der mit über 180 Milliarden US-Dollar an Barreserven reichste Konzern der Welt - es abgelehnt, die Lizenzen kostenpflichtig zu verlängern. In der Branche bezeichnet man solche Lizenzverlängerungen als FRAND ("Fair, Reasonable and Non-Discriminatory").

Ericsson behauptet, wonach man angeblich im Vorfeld der Klage-Einreichung versucht habe, mit Apple zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen, wobei man angeblich bemüht gewesen sei, eine für beide Seiten faire Lösung zu finden.

"Durch die Weigerung uns ein faires und angemessenes Lizenzangebot für patentierte Technologien in Apple-Smartphones und Tablet-PCs zu unterbreiten, schadet Apple dem gesamten Markt und reduziert den Anreiz, Innovation zu teilen", führt Ericsson in einer Stellungnahme aus.

Das Portfolio an Patenten umfasst im Falle von Ericsson insgesamt 35.000. Kasim Alfalahi, der Chef des geistigen Eigentums von Ericsson, sagte:

"Apple-Produkte profitieren von der Technologie, welche von Ericsson-Ingenieuren erfunden wurden und welche Verbraucher heute für selbstverständlich halten. Zu diesen Technologien gehören die Möglichkeiten TV-Shows per Livestream-Zugriff anzuschauen oder Lieblings-Apps auf dem Telefon zu aktivieren."

Erst kürzlich war die Apple Inc. verurteilt worden, an das Unternehmen Smartflash LLC 474 Millionen Euro (533 Millionen Dollar) Schadenersatz zu bezahlen. Angeblich habe Apple im Falle von Smartflash ebenfalls Patente verletzt. Apple hat sich bislang nicht schuldig bekannt und plant gegen das Smartflash-Urteil möglicherweise Einspruch vor Gericht einzulegen.

Der Patentstreit von Smartflash umfasst angeblich die Bereiche Zugriff und Speicherung von Daten, Digital Rights Management (DRM) sowie Zahlungssysteme. Betroffen sind angeblich Geräte wie das iPhone 6, iPhone 6 Plus sowie das iPad Air 2.

Ericsson gehört mit weltweit 117.508 Beschäftigten zu den großen Technologie-Unternehmen im Telekommunikationsmarkt. Ericsson wurde im Jahr 1876 gegründet und hat seinen Firmensitz in der schwedischen Hauptstadt Stockholm.

Ericsson ist ein börsennotiertes Unternehmen, wobei eine Aktie am Freitag 11,54 Euro (12,97 Dollar) kostete. Das 52-Wochen-Hoch lag bei 12,11 Euro (13,61 Dollar).