Die LVZ berichtet über die Belastung der Justiz. Ein Beschluss aus Erfurt zeigt, wie erfundene Urteile eine Beschwerde zu Fall bringen können.

Die Leipziger Volkszeitung macht KI-Eingaben an sächsischen Gerichten zum Thema. Ein Beschluss des Bundesarbeitsgerichts zeigt, welche Folgen fehlerhafte Schriftsätze haben können. Eine Beschwerde enthielt erfundene und falsch wiedergegebene Urteile. Nach Überzeugung des Senats hatte der unterzeichnende Anwalt die Begründung ungeprüft übernommen.

Die Leipziger Volkszeitung hatte im August über zusätzlichen Aufwand für Sozialgerichte durch KI-Schriftsätze berichtet. Auch der Sächsische Landtag befasst sich mit künstlicher Intelligenz in der Justiz. Das Landesjustizministerium beantwortete dazu am 13. November eine parlamentarische Anfrage.

Erfundene Urteile fallen bei der Prüfung auf

Im Fall vor dem Bundesarbeitsgericht ging es um die Zulassung einer Revision. Die Beschwerdebegründung führte Entscheidungen an, die es gar nicht gab, und schrieb anderen Urteilen einen falschen Inhalt zu. Aus Form und Inhalt schloss der Senat, dass der Anwalt die Begründung weder selbst verfasst noch eigenverantwortlich geprüft hatte. Das Gericht verwarf die Beschwerde am 30. September als unzulässig. Wo eine anwaltliche Vertretung vorgeschrieben ist, zählt auch, wer die Begründung inhaltlich verantwortet.

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Quellen und Stand

Recherchestand: 17. November 2026.

Transparenzhinweis: Bei Recherche, Strukturierung und Erstellung dieses Beitrags kamen KI-gestützte Werkzeuge zum Einsatz. Die verwendeten Quellen sind im Artikel aufgeführt. Die Veröffentlichung erfolgt erst nach manueller redaktioneller Freigabe.

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