Medwedew: Russlands Wirtschaft ist nicht wettbewerbsfähig

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte, die russische Wirtschaft sei derzeit nicht wettbewerbsfähig. Besonders kritisierte Medwedew, wonach die russische Wirtschaft über viele überhöhte Preisen verfüge und obendrein eine viel zu niedrige technologischen Entwicklung aufweise. Um das zu verbessern, plant nun die russische Regierung einige Änderungen. Kritik kommt auch von Russlands Präsident Wladimir Putin - ihm ist die Inflationsrate von über 6% zu hoch.

Foto: eng.kremlin.ru
Inflation ist zu hoch sagt Russlands Präsident Wladimir Putin. Hier mit russischen Schülern aus Gogland Island.

Oberstes Ziel sei es nun, gemäß dem russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew, die "Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Land" zu fördern. Dabei sollten beispielsweise "Genehmigungsverfahren vereinfacht werden und alle Unternehmen sollten einen gleichberechtigten Zugang zu Energieressourcen und der Infrastruktur" bekommen. Außerdem plane die Moskauer Zentralregierung eine "Reduzierung der übermäßigen Zahl von öffentlichen Einrichtungen."

Ein weiterer Nachteil bestehe derzeit daran, teilte Medwedew mit, dass es derzeit zwar in Russland eine sehr strenge Anti-Monopol-Gesetzgebung gebe, aber die Konkurrenz zwischen den Unternehmen sei dennoch bei weitem zu schwach, was sich negativ auf die Preise auswirke, welche tendenziell zu hoch seien. Obendrein kritisiert der russische Ministerpräsident, dass die Genehmigungsverfahren für neue Produkte oder Dienstleistungen "sehr schwierig und kostspielig" seien. Dies hindere aber ebenfalls die wirtschaftliche Prosperität.

Das schwache Wirtschaftswachstum beflügeln möchte die russische Regierung durch einen Strauß an Maßnahmen. Besonders im Fokus stünden dabei vor allem Bereiche wie das Eigenheim, die öffentlichen Verkehrsmittel, die Telekommunikation oder die medizinischen Versorgung. Dabei gehe es der Regierung von Russland besonders darum, jene Branchen zu fördern, die vielen Menschen nutzten und dazu beitrügen, "die Qualität des Lebens" zu steigern.

Zur Verbesserung der Lebensqualität könnte in Russland auch die Senkung der Inflationsrate gehören, so Medwedew, welche derzeit bei über 6% liegt. Optimierungsbedarf gebe es auch in der Verfügbarkeits-Machung von Bankkrediten - gerade auch für kleine und mittleren Unternehmen. Für kleine Unternehmen überlege man sich zudem, einen staatlichen Garantiefonds einzurichten.

Als weiteren Stimulus-Punkt möchte die Regierung von Russland die Investitionstätigkeit anfeuern. Dies könne, so Mediview durch "den Einsatz von öffentlich-privaten Partnerschaften" erfolgen. Hierzu gehöre auch die Bildung von Staatsfonds für die Altersvorsorge.

Derweil teilte Russlands Präsident Wladimir Putin obendrein mit, wonach das BIP-Wachstum von 2,4% für Russland zu niedrig sei. Er wünsche, dass man sich hier deutlich positiv vom sonstigen Wachstum in wichtigen Weltregionen absetze. Man wolle wieder eine "Insel der Stabilität in einem Meer der Krise" sein. Als besonders schädlich für Russland und sein Wachstum würden sich derzeit jedoch die hohen Energiepreise erwiesen, sagte Putin.

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