Kabelnetz: Verband Anga fordert Sicherheit für Netzausbau und Wettbewerb

So forderte beispielsweise der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA), wonach die Politik das Thema Wettbewerb im deutschen Kabelnetz nicht aus den Augen verlieren solle. Im Gegensatz zu 2001, als John Melone, der US-Milliardär, Kabel Deutschland übernehmen wollte und dieses zu einem Aufruhr in allen Medienverbänden Deutschlands geführt hatte, kümmert sich heute faktisch niemand mehr darum, wem das deutsche Kabelnetz gehört. Deshalb sagte nun der Präsident des Kabelverbandes ANGA, Thomas Braun, in einer Stellungnahme:

Von Peter Tauf

18.01.2015

Bild: anga

anga-Präsident Thomas Braun.

Nach dem Treffen der Netzallianz Digitales Deutschland mit dem deutschen Digital-Kommissar der Europäischen Union (EU), Günther Oettinger am 14. Januar 2014, gerät einmal mehr das Thema Investitions-Sicherheit für den Netzausbau im Deutschen Kabelnetz in den Fokus, auch der immer weniger vorhandene Wettbewerb im Kabelnetz, welcher sowohl für TV wie Internet elementar ist.

"Wir brauchen Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass die Unternehmen auch künftig in den Netzausbau investieren können. Das muss bei der Reform des europäischen Regulierungsrahmens für die Telekommunikation klare Priorität haben. Das heißt auch, dass die Förderung von Investitionen in eigene Netze Vorrang haben muss vor neuen Zugangsansprüchen."

Weiter teilte die Anga mit, wonach sie "die Bündelung von Zuständigkeiten im Bereich von Kommissar Oettinger" als sinnvoll bewerten würde. Zudem sagte Anga-Präsident Thomas Braun, wonach "die Konvergenz der Märkte" die Regulierer der Kabelnetze "vor ganz neue Herausforderungen" stelle. Deshalb sei es, so der Kabelverband Anga, "gut, wenn jetzt bei der EU-Kommission eine Generaldirektion für Telekommunikation, Medien und Urheberrecht" für die Regulierung der Kabelnetze in Deutschland, aber auch der EU zuständig sei.

Dabei sehe es die Anga so, dass "die neue Zuständigkeitsverteilung" für die Kabelnetze nun die Möglichkeit biete, wonach "die Belange der Netzbetreiber angemessen" berücksichtig werden könnten.

Wichtig sei aber, so der Kabelverband, dass die Regulierer des wichtigen Infrastrukturbereichs "Kabelnetz" auch das Urheberrecht in mögliche Rechts-Veränderungen einbezögen:

So schreibt Anga, wonach die derzeit schwache Rechtsposition der Infrastrukturanbieter gesetzlich gestärkt werden müsse, um im Wettbewerb - wohl mit den Welt-Konzernen - bestehen zu können.

"Neue, zeitversetzte TV-Funktionalitäten gewinnen durch das Zusammenwachsen von klassischem Fernsehen und Online rasant an Bedeutung. Die dafür erforderlichen Urheberrechte und Lizenzen müssen Netzbetreiber schnell, unbürokratisch und zu fairen Kosten erwerben können. Das ist durch den geltenden Rechtsrahmen und die zersplitterte Struktur der beteiligten Rechteinhaber bislang nicht gewährleistet."