20.01.2021

E-Commerce

Markenanwalt Dr. Bernd Fleischer - Versucht Yello Strom von ENBW mit ‚Green Energy‘ EU-Rechtsprechung zu untergraben?

So manches Unternehmen will mit einem Markeneintrag zu Begriffen wie Green Energy fett Kasse machen und den Wettbewerb einschränken. Obwohl der Europäische Gerichtshof schon 2004 entschied: Generische Begriffe dürfen keine Marken sein.
Kommentar - Es ist ein Stück aus dem Marken-Tollhaus. Ja, und wenn der Hauptakteur des Stücks nicht Yello Strom wäre, eine Tochter des Energieriesen EnBW Energie Baden-Württemberg, könnte man vielleicht darüber lachen. Seit über 20 Jahren versucht der Großkonzern mit seiner Strom-Tochter den Begriff "Green Energy" markenrechtlich in Beschlag zu nehmen. Wie einige andere Akteure auch. Dabei ist seit 2004 klar, schreibt das Handelsblatt in einem Artikel aus dem Jahr ...