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Netz-Trends hat gespannt auf die Schweiz und die Volksabstimmung am 5.Juni 2016 zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) geschaut. Fast ein Viertel der in der Schweiz abgegebenen Stimmen befürworten ein solches Grundeinkommen.

Mit der Schweizer Volksabstimmung, dem Medieninteresse und dem gezeigten Ergebnis hat sich das Thema BGE noch stärker gesellschaftspolitisch manifestiert.
„Das Grundeinkommen ist nicht mehr wegzudenken aus der politischen Debatte, und das ist sehr gut so“, resümiert Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen. Das Netzwerk Grundeinkommen ist ein Zusammenschluss von Menschen und Organisationen, die für das bedingungslose Grundeinkommen nach einem festen Satz an Kriterien eintreten.

Nicht nur unsere Nachbarn in der Schweiz führen die Debatte zum BGE. Auch hier in Deutschland wird für diese Idee gekämpft. So gibt es zum Beispiel die Kampagne ‚grundeinkommen abstimmen‘.

Aus Sicht von Netz-Trends eine spannende Initiative. Dabei geht es zum einen um die Möglichkeit der direkten Demokratie, nämlich generell Sachverhalte per Volksabstimmung (Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) auf das Tapet zu heben. Diese Möglichkeit haben wir im Gegensatz zu unseren Schweizer Nachbarn derzeit leider nicht. Entsprechende Anträge, dieses Recht unserem Volk zu verbriefen, wurden in der Vergangenheit durch Mehrheitsbeschlüsse im Bundestag mehrfach abgelehnt. Warum eigentlich?

Und zum Zweiten natürlich um das BGE selbst. Auch in Deutschland könnte eine solche Diskussion mit dem Instrument einer bundesweiten Volksabstimmung deutlich forciert werden. Dabei ist das Thema BGE ein Thema, welches sich lohnt, beleuchtet zu werden, mit allem Pro und Contra. Ein BGE würde wahrscheinlich einen Quantensprung in der Geschichte der Menschheit auslösen.

Pressemitteilung 6.Juni 2016 Ronald Blaschke
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