Patente Apple verliert vor US-Gericht gegen Samsung - Kein Verkaufsstopp

Der US-Softwarereise Apple Inc.'s AAPL hat nun vor einem wichtigen US-Gericht gegen den asiatischen Gegenspieler Samsung verloren. Apple hatte versucht insgesamt 26 Samsung-Produkte, darunter Smartphones, aus den amerikanischen Verkaufsregalen zu verbannen.

samsung presse / netztrends
Apple verliert gegen Samsung vor Gericht.

Konkret ging es darum, dass Apple dem südkoreanischen Unternehmen Samsung vorgeworfen hatte, mit Patentverstößen den Verkäufen des eigenen Apple iPhones geschadet zu haben. Das konnte jedoch vor der US-Richterin Lucy Koh nicht überzeugend dargelegt werden. Apple hatte Samsung neben technischen Patentverstößen auch Design-Verstöße vorgeworfen. Das Argument: Das Samsung Galaxy ähnle den "Apple mobile devices" auffällig. Doch auch hier war das Gericht den Apple-Vorwürfen nicht gefolgt.

Im Urteil begründete die Richterin, dass "der Fakt, dass Apple möglicherweise Kunden verloren hat und Downstream-Verkäufe nicht ausreichend ist, um den Verkauf eines Konkurrenzproduktes zu verbieten". Das sei selbst dann der Fall, wenn man "annimmt, dass Samsung etwas von der potentiellen Käuferschaft des Apple iPhones abgekappt haben sollte". Es sehe, so die Richterin, aber nicht danach aus, als ob Apple durch Samsung tatsächlich bedroht werde im Absatz des iPones.

Apple ist mit über 100 Mrd. US-Dollar auf der hohen Kante der reichste Konzern der Welt und hatte dennoch vor Gericht erklärt, man sehe sich durch die Samsung Galaxy-Smartphone-Reihe (die in Tests teils besser abgeschnitten hat als das iPhone) einem Verkaufsverlust von über 1 Mrd. US-Dollar entgegen.

Neben dem Samsung Galaxy gibt es zwischen Apple und Samsung auch Rechtsstreitigkeiten rund um Tablet PCs. Der Marktanteil von Samsung Handys liegt nach Angaben des Forschungsinstituts IDC in den USA bei 31 Prozent - das sind zehn Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Apple kommt mit seinen teuren Smartphones auf einen Marktanteil von rund 15 Prozent in den USA.

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