Uber Taxi App in Berlin verboten / Bis 20000 Euro Strafe für Fahrer oder Haft

Uber ist ein privater Fahrdienst, der sich als Taxi ausgibt, obgleich es sich nicht um ein klassisches Taxi hinsichtlich des Könnens und der Personenbeförderungs-Versicherung handelt. An dem amerikanischen Unternehmen Uber ist auch die Google Inc. beteiligt. Jetzt wurde bekannt, dass, wer in Berlin sich als Uber-Fahrer anbietet, mit einer Geldstrafe von bis zu 20.000 € rechnen müsse. Möglich sei auch eine Freiheitsstrafe:

Von Peter Tauf

Die Google-Beteiligung Uber Taxi App ist in Berlin verboten worden. Damit zeichnet sich ein Trend in deutschen Städten ab, dass der amerikanische private Fahrdienstleister Uber App es in Deutschland schwer haben wird.

Der deutsche Stadtstaat Berlin teilte nun mit, wonach man die Sicherheit der Passagiere durch den nicht professionellen Fahrdienstleister aus den USA, Uber, gefährdet sehe. Das Verbot von Uber in Berlin wurde vom Berliner Landesamt für Zivil-und Regulierungs-Affären koordiniert. Im Zentrum der Entscheidung stehe, dass es sich um nicht lizenzierte Fahrzeuge für einen Personentransport von Fremden handele. Besondere Sorge bereitet, dass Insassen, die private Uber-Fahrdienste in Anspruch nehmen, bei Uber nicht den Versicherungsschutz im Falle eines Unfalls hätten, wie in einem Taxi.

Erst kürzlich hatten ARD und ZDF im Morgenmagazin eine groteske Fahrt mit einem Uber-Fahrer gezeigt. Dieser meinte lapidar, er wisse nicht genau, ob die Insassen versichert seien, aber das gehe schon in Ordnung, man müsse nur sagen, man sei zufällig ins Auto gestiegen, dann greife da schon seine Haftpflichtversicherung. Die Berliner Behörde, die Uber nun in Berlin verbot, teilte ferner mit, das Verbot beruhe auch auf dem als dringend notwendig angesehenen Fakt, "die Grundidee des Schutzes des Taxigewerbes" aufrecht zu erhalten.

Derzeit drohen dem in San Francisco ansässigen Unternehmen 25.000 € Strafe, wenn es Uber-Autos dennoch in Berlin fahren lässt. Dem Fahrer drohen 20.000 € Strafe. Das ist wesentlich mehr als in anderen deutschen Städten, wo bislang eine relativ überschaubare Strafe von 1.000 bis 5.000 € im Gespräch war. Verweigert ein Uber-Fahrer die Zahlung der Strafe, könnten auch Freiheitsstrafen, also Haft, angeordnet werden.

Derweil keilt Uber aus den USA mit kräftigen Worten zurück: "Die Entscheidung von den Berliner Behörden ist nicht progressiv und die Behörde versucht, die Wahl des Verbrauchers... zu begrenzen", wird der Uber Deutschland General-Manager Fabien Nestmann zitiert. Er kritisierte, wonach sich angeblich in Deutschland der Taximarkt seit Jahren "nicht verändert habe".

Allerdings stimmt das nicht ganz: In Stuttgart dürfen Taxis beispielsweise neuerdings in unterschiedlichsten Autolackierungen herumfahren, das war bis vor kurzem in Deutschland undenkbar und wird auch nach wie vor kontrovers diskutiert:

Auch in der deutschen Hafenstadt Hamburg hatte die regionale Stadtverwaltung kürzlich mitgeteilt, dass sie jeden Uber-Fahrer mit bis zu 1.000 € zu bestrafen gedenke, der sich gegen das von der Hansestadt Hamburg ausgesprochene Uber-Verbot hinwegsetze.

Neben deutschen Städten sorgt Uber zudem in anderen europäischen Metropolen für negative Schlagzeilen und Abwehr durch örtliche Behörden. Proteste gab es unter anderem in Madrid oder Paris.
In Berlin tobt bereits seit Jahren ein ruinöser Preiswettbewerb der bereits zugelassenen Tausenden Taxis. "Ich bin froh, wenn ich hier mit 6 Euro die Stunde wegkomme", erklärt ein türkischer Taxifahrer in Berlin: "Heute stehe ich oft stundenlang ohne Fahrgast herum. Vor allem tagsüber ist es eine Qual. Etwas besser ist es Nachts oder am Wochenende".