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Türkei: Präsident Abdullah Gül widerspricht Erdogan - keine Schließung YouTube und Facebook

Damit widerspricht Gül dem türkischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, welcher in einer Live-TV-Sendung gesagt hatte, wonach er sich eine Schließung der amerikanischen Social Media Webseiten YouTube und Facebook in der Türkei vorstellen könne. Als Grund führt Erdogan an, es könne nicht sein, dass illegal mitgeschnittene Telefongespräche oder behauptete Telefonmitschnitte auf diesen Webseiten verbreitet würden.

07.03.2014
Foto: cc
Türkische Gardesoldaten in Istanbul: Sollen sie jetzt Facebook und Youtube schließen helfen?

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat am Rande des traditionellen Freitagsgebet am Ausgang einer Moschee gegenüber wartenden Journalisten gesagt, eine Schließung der amerikanischen Webseiten YouTube oder Facebook käme aus seiner Sicht in der Türkei nicht in Frage.

Der türkische Präsident Gül sagte dennoch: "Die Türkei ist ein demokratisches Land", weshalb er eine Schließung von Facebook oder YouTube in der Türkei nicht gut heiße. Gül sagte zudem, dass niemand in der Türkei wolle, dass die Türkei rückwärtsgewandt agiere.

Zudem müsse es eine Demokratie aushalten, ist Gül überzeugt, dass es auch umstrittene Webseiten wie YouTube oder Facebook geben müsse. Dies gelte auch für Krisensituationen. Allerdings räumte Gül ein, dass Facebook und YouTube die Rechtsprechung eines Gerichtes akzeptieren müssten. Wenn dort Straftaten begingen würden, die beispielsweise das Privatleben beträfen oder Beleidigungen, müsse dieses verhindert werden.

Eine Straftat in einer realen Umgebung sei gleichzusetzen mit einer Straftat in einer virtuellen Umgebung, so Gül. "Wir sind stolz, dass die Türkei ein so freies Land ist".

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